Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Stadträte, liebe Journalisten,

in meiner Zeit als Landesvorsitzender der Jungen Liberalen habe ich immer den verschiedenen Jugendlichen immer gesagt „Macht Sachpolitik, da könnt ihr etwas vor Ort bewirken und hinterher ein Bier zusammen trinken, ohne auf großer Bühne politische Schaukämpfe machen zu müssen. Hier kann man direkt etwas bewirken.“

Diesen Grundsatz wollen wir Freien Demokraten auch heute Abend befolgen und jetzt konstruktiv über den Haushalt reden.

… und hinterher müssen ja vielleicht nicht alle sofort nach Hause.

Einer der politischen Leitgedanken der Liberalen ist die nachhaltige Haushaltsführung, bei der soviel Geld ausgegeben wird, wie eingenommen wird, bei der zukunftsgerichtet investiert wird und bei der Schulden abgebaut werden um der nächsten Generation keine Bürden, sondern ein vorbereitetes Feld zu hinterlassen. Das werden wir in 2017 machen, denn die Frankenberger pro-Kopf-Verschuldung wird sinken.

Mit diesem Haushalt befolgen wir Frankenberger genau diese drei Elemente. Nach Plan werden wir 2017 im Ergebnishaushalthaushalt eine schwarze Null beziehungsweise ein ganz kleines Plus schreiben. Wir werden Geld  für Investitionen in Infrastruktur bereitstellen und wir bauen Schulden ab. Dabei erhöhen wir nicht den Personalaufwand und sind mit unseren Abgaben und Steuern unter dem Landesschnitt. Über einzelne Elemente brauchen wir nach drei Reden ja nun nicht noch einzelne Erläuterungen, denn es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem.

Das alles ist gute Arbeit und gute Arbeit soll anerkannt werden. Ebenso ist die konservative Haushaltsführung zu loben.

Gleichwohl werden wir nicht immer sprudelnde Steuereinnahmen wie in der derzeitigen Situation haben. Es ist daher an uns als Stadtverordnetenversammlung im nächsten Jahr, wenn die Investitionen getätigt und die Stadt voran gebracht wurde, gemeinsam ans Sparen zu gehen und unsere Schuldenquote noch zu verringern.

Wir werden auch nicht immer die Möglichkeit haben, so zu investieren, wie wir es in der derzeitigen Form tun. Deswegen wird es die Herausforderung der Zukunft, die städtischen Investitionen transparenter für die Bürger zu gestalten. Wir werden begründen müssen, was wir warum wann wofür ausgeben und dabei können wir uns nicht auf die alten Kommunikationswege verlassen. Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen es. Heute Abend, das vermeintliche Königsrecht der Parlamentarier und bei einer Stadt mit einigen 1000 Einwohnern sind nur wenige Besucher hier. Es wird an uns sein, die Öffentlichkeit stärker einzubinden und dann auch Themen wie eine „Verpflichtungsermächtigung“, Sanierung von öffentlichen Gebäuden oder den Straßenbau zu erläutern.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, besonders spannend habe ich es ja nicht gemacht, aber ganz formal noch mal abschließend: Die Freien Demokraten werden dem vorgelegten Haushaltsplan zustimmen.

Zum Schluss darf ich den Mitarbeitern der Verwaltung meinen herzlichen Dank für die geleistete Arbeit aussprechen. Ich spreche oft mit Kommunalpolitikern anderer Kommunen und habe immer wieder erstaunte Gesichter gesehen, als ich sagte, dass wir noch im Dezember den Haushalt beschließen. Wir sind also weit vor dem Zeitpunkt, den man in anderen Kommunen lebt. Das ist also nicht selbstverständlich und soll daher besonders anerkannt werden.